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API für deutsche Gesetze: Gesetze im Internet für KI-Agenten

24 Bundesgesetze und -verordnungen aus Gesetze im Internet, UStG bis BGB, zitiert wie in der Praxis: in Claude, ChatGPT und per API, jede Änderung mit Datum.

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Deutsches Bundesrecht ist auf VeriActa verfügbar. Abgedeckt sind 24 Gesetze und Verordnungen des Bundes, auf die es in Steuerberatung, Buchhaltung, Lohnabrechnung und Compliance ankommt, vom Umsatzsteuergesetz und der Abgabenordnung bis zum HGB, zum GmbH-Gesetz und zum BGB. Der Text stammt aus Gesetze im Internet, dem offiziellen Angebot des Bundesministeriums der Justiz. Ein KI-Assistent oder ein Produkt erhält die geltende Vorschrift auf Deutsch, zitiert so, wie die deutsche Praxis zitiert („§ 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG“), mit einem Link zur Quelle. Frühere Fassungen, für die meisten Gesetze bis zum 1. Januar 2023, werden aus dem Bundesgesetzblatt nachgebildet, und jede Änderung wird mit ihrem Datum festgehalten.

Welche deutschen Gesetze sind abgedeckt?

Bereich Gesetze und Verordnungen
Umsatzsteuer und Steuerverfahren Umsatzsteuergesetz (UStG), Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV), Abgabenordnung (AO)
Ertragsteuern Einkommensteuergesetz (EStG) mit EStDV und LStDV, Körperschaftsteuergesetz (KStG), Gewerbesteuergesetz (GewStG), Solidaritätszuschlaggesetz 1995, Außensteuergesetz (AStG)
Erbschaft-, Schenkung- und Grunderwerbsteuer Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG), Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG)
Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsgesetzbuch (HGB), GmbH-Gesetz (GmbHG), Aktiengesetz (AktG), Insolvenzordnung (InsO)
Arbeitsrecht und Sozialversicherung SGB IV, SGB V und SGB VI, Mindestlohngesetz (MiLoG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Zivilrecht und Compliance Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Geldwäschegesetz (GwG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Ein Gesetz können Sie mit seiner Abkürzung (UStG) benennen, mit seinem Titel (Umsatzsteuergesetz), mit dem Namen, den man im Alltag verwendet („Mehrwertsteuergesetz“), mit seiner Dokumentnummer oder mit einem Link auf Gesetze im Internet.

Wie wird deutsches Recht zitiert?

So, wie Juristen und Steuerberater in Deutschland es schreiben: Paragraf, Absatz, Nummer, Buchstabe und die Abkürzung des Gesetzes.

§ 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG

Nach einer Vorschrift können Sie in denselben Formen fragen und in den Varianten, die man tatsächlich eintippt: „§ 12 Abs. 2 Nr. 1“, „§12 Abs 2 Nr 1“, „§ 12 Absatz 2 Nummer 1“, „§ 12 II Nr. 1“, „§ 4 Nr. 8 Buchst. a“, „Anlage 2 Nr. 49“. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz für Bücher zum Beispiel beruht auf zwei Vorschriften, die zusammen zu lesen sind. § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG bestimmt: „Die Steuer ermäßigt sich auf sieben Prozent für … die Lieferungen … der in Anlage 2 bezeichneten Gegenstände“, und Anlage 2 Nr. 49 nennt „Bücher, Zeitungen und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes“. VeriActa liefert beide, jeweils mit dem Link zu Gesetze im Internet und dem aktuellen Stand des Gesetzes.

Ab wann gilt welche Fassung?

Gesetze im Internet veröffentlicht den heute geltenden Wortlaut; VeriActa ergänzt frühere Fassungen, nachgebildet aus dem Bundesgesetzblatt, und jede spätere Änderung mit ihrem Datum.

  • Fassungen ab dem 1. Januar 2023 für die meisten Gesetze, nachgebildet aus den Änderungsgesetzen im Bundesgesetzblatt und am heutigen amtlichen Text geprüft. Für einen früheren Tag nennt die Antwort, wo die Historie beginnt.
  • Jede spätere Änderung wird täglich eingelesen und mit ihrem Datum gespeichert: die alte Fassung bis zu diesem Tag, die neue ab diesem Tag.

Ein Detail ist für alle wichtig, die auf deutschem Recht aufbauen. Gesetze im Internet nennt Änderungen, die erst später gelten, etwa eine Änderung des HGB ab 2030, bereits als letzte Änderung des Gesetzes („zuletzt geändert durch“), nimmt sie aber erst in den Text auf, wenn sie gelten. VeriActa liefert den Wortlaut, der an dem Tag gilt, nach dem Sie fragen.

Wie nutze ich es?

In Claude oder ChatGPT fragen Sie in Ihren eigenen Worten, in jeder Sprache: Der Assistent findet die Vorschrift im deutschen Bundesrecht, zitiert sie auf Deutsch und gibt die Fundstelle in deutscher Form an (so verbinden Sie ihn). Deutsches Recht steht neben EU-Recht aus EUR-Lex, sodass ein Assistent die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie und die Vorschrift des UStG, die sie umsetzt, nebeneinander zitieren kann. Der Beitrag darüber, warum KI Paragrafen erfindet, erklärt, warum das besser ist, als aus dem Gedächtnis zu zitieren. Für Entwickler: Das Tool law_lookup des Connectors nimmt jurisdiction: "DE", und die API antwortet für DE wie für jede andere Rechtsordnung, unter /v1/law/DE/search, /v1/law/DE/acts/{act}/provisions/{provision} und /v1/law/DE/resolve, mit denselben Feldern und Credits. Kostenloses Konto erstellen und ausprobieren: Es startet mit 200 kostenlosen Credits.

Häufige Fragen

Ist deutsches Recht schon verfügbar?

Ja, für jedes Konto, zu denselben Credits pro Abfrage wie die anderen Rechtsordnungen.

Woher weiß ich, dass das Zitat stimmt?

Jede Antwort zitiert die Vorschrift wörtlich aus Gesetze im Internet und verlinkt sie, sodass Sie sie mit einem Klick prüfen. Bevor ein Land live geht, wird es an echten Fragen von Buchhaltern und Juristen getestet, in Alltags- und Fachsprache.

In welcher Sprache sind die Vorschriften?

Auf Deutsch, so wie Gesetze im Internet sie veröffentlicht. Ihr Assistent erklärt sie in der Sprache, in der Sie fragen.

Ist der Text auf Gesetze im Internet rechtsverbindlich?

Es ist der amtliche konsolidierte Text des Bundesministeriums der Justiz; maßgeblich ist die Verkündung im Bundesgesetzblatt, und jede Antwort nennt sie mit dem Stand des Gesetzes.

Wie oft wird aktualisiert?

Täglich. Eine Änderung in der Quelle erreicht die Antworten am nächsten Morgen, mit dem Tag, ab dem sie gilt.

Wie weit reicht die deutsche Historie zurück?

Fassungen ab dem 1. Januar 2023 für die meisten Gesetze.

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